Tagesordnung

Stadt Delitzsch

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
26.09.2019 Rathaus Delitzsch, Markt 3, Sitzungssaal Stadtrat 17:00
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TAGESORDNUNG

 
Öffentlicher Teil
  I.
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Beschlussfähigkeit
  II.
Bürgerfragestunde
  III.
Beratung und Beschlussfassung, Informationsvorlagen
  1.
Einziehung eines beschränkt-öffentlichen Weges,
Willi-Keller-Siedlung
1.Dokument DS 30-19 Download
1.Anlage Lageplan (Anlage DS 30-19) Download
  2.
Fortschreibung des rechtskräftigen Flächennutzungsplanes der Stadt Delitzsch – Einleitungsbeschluss
1.Dokument DS 123-19 Download
  3.
Bebauungsplan Nr. 13-1 "Wohngebiet Rubach Viertel", Richard-Wagner-Straße/ Fabrikstraße in Delitzsch
Aufstellungsbeschluss als vollständiger Ersatz für den geltenden rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 13 "Gewerbestandort - Fabrikstraße 2" (Änderungsplan)
1.Dokument DS 126-19 Download
1.Anlage Geltungsbereich B-Plan Nr. 13-1 (Anlage 2, DS 126-19) Download
2.Anlage Antrag mit Planungskonzeption (Anlage 1, DS 126-19) Download
  4.
Verordnung der Großen Kreisstadt Delitzsch über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, dem 03.11.2019, aus Anlass des besonderen regionalen Ereignisses "25 Jahre Werbegemeinschaft Delitzsch"
1.Dokument DS 117-19 Download
1.Anlage Anlage 1 zur Drucksache 117_19 Jubiläum Werbegemeinschaft Download
2.Anlage Antrag Werbegemeinschaft 2 HJ 19 Download
3.Anlage Stellungnahme Handelsverband Sachsen Download
4.Anlage Stellungnahme IHK Leipzig Download
  5.
Verordnung der Großen Kreisstadt Delitzsch über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, den 08.12.2019 aus besonderen Anlass des Adventsmarktes
1.Dokument DS 118-19 Download
1.Anlage Anlage 1 zur Drucksache 118-19 Adventsmarkt Download
2.Anlage Antrag Werbegemeinschaft 2 HJ 19 Download
3.Anlage Stellungnahme Handelsverband Sachsen Download
4.Anlage Stellungnahme IHK Leipzig Download
  6.
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des kommunalen Eigenbetriebes der Stadt Delitzsch, SGD
1.Dokument DS 120-19 Download
1.Anlage Schlussbericht (Anlage DS 120-19) Download
  7.
Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2019 des kommunalen Eigenbetriebes der Stadt Delitzsch, SGD
1.Dokument DS 121-19 Download
  8.
2. Änderung der Verwaltungskostensatzung
1.Dokument DS 60-19 Download
2.Anlage DS Nr. 60-19_Anlage Download
  9.
Ergänzung des § 23 der Geschäftsordnung des Stadtrates Delitzsch
1.Dokument DS 119-19 Download
1.Anlage DS 119-19 (Antrag der SPD) Download
2.Anlage DS 119-19 (Anlage 2 - Stellungnahme der Verwaltung) Download
  10.
Berufung sachkundiger Einwohner in den beratenden Rechnungsprüfungsausschuss
1.Dokument DS 96-19 Download
  11.
Berufung sachkundiger Einwohner in den beratenden Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales
1.Dokument DS 97-19 Download
  12.
Berufung sachkundiger Einwohner in den Technischen Ausschuss
1.Dokument DS 98-19 Download
  13.
Berufung sachkundiger Einwohner in den Verwaltungs- und Finanzausschuss
1.Dokument DS 99-19 Download
  14.

Besetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft der Stadt Delitzsch mbH (WGD)  

  14.1
Bestimmung des Oberbürgermeisters zum Mitglied des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft der Stadt Delitzsch mbH (WGD)
1.Dokument DS 100-19 Download
  14.2
Einigung auf die verbleibenden 6 Mitglieder des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft Delitzsch mbH (WGD)
1.Dokument DS 101-19 Download
  14.3
Festlegung der anzuwendenden Berechnungsmethode für die Bestimmung der weiteren Mitglieder im Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft Delitzsch mbH:
d’Hondtsches Höchstzahlverfahren
1.Dokument DS 102-19 Download
  14.4
Festlegung der anzuwendenden Berechnungsmethode für die Bestimmung der weiteren Mitglieder im Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft Delitzsch mbH:
mathematische Proportion nach Hare/Niemeyer
1.Dokument DS 103-19 Download
  14.5
Durchführung des Benennungsverfahrens für die Zusammensetzung der verbleibenden 6 Sitze im Aufsichtsrat der WGD nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen, hilfsweise Durchführung einer Wahl
1.Dokument DS 104-19 Download
1.Anlage Wahlvorschläge WGD Download
  15.

Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Delitzsch GmbH (SWD)  

  15.1
Bestimmung des Amtsleiters des Finanzverwaltungsamtes zum Mitglied des Aufsichtsrates der Stadtwerke Delitzsch GmbH (SWD)
1.Dokument DS 105-19 Download
  15.2
Einigung auf die verbleibenden 4 Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Delitzsch GmbH (SWD)
1.Dokument DS 106-19 Download
  15.3
Festlegung der anzuwendenden Berechnungsmethode für die Bestimmung der weiteren Mitglieder im Aufsichtsrat der Stadtwerke Delitzsch GmbH:
d’Hondtsches Höchstzahlverfahren
1.Dokument DS 107-19 Download
  15.4
Festlegung der anzuwendenden Berechnungsmethode für die Bestimmung der weiteren Mitglieder im Aufsichtsrat der Stadtwerke Delitzsch GmbH:
mathematische Proportion nach Hare/Niemeyer
1.Dokument DS 108-19 Download
  15.5
Durchführung des Benennungsverfahrens für die Zusammensetzung der verbleibenden 4 Sitze im Aufsichtsrat der SWD nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen, hilfsweise Durchführung einer Wahl
1.Dokument DS 109-19 Download
1.Anlage Wahlvorschläge SWD Download
  16.

Entsendung weiterer Mitglieder sowie deren Stellvertreter in den Abwasserzweckverband Delitzsch (AZVD)  

  16.1
Festlegung der anzuwendenden Berechnungsmethode für die Bestimmung der weiteren Vertreter in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Delitzsch:
d’Hondtsches Höchstzahlverfahren
1.Dokument DS 110-19 Download
  16.2
Festlegung der anzuwendenden Berechnungsmethode für die Bestimmung der weiteren Vertreter in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Delitzsch:
mathematische Proportion nach Hare/Niemeyer
1.Dokument DS 111-19 Download
  16.3
Einigung bzw. hilfsweise Durchführung einer Wahl zur Bestimmung der weiteren Vertreter und deren Stellvertreter der Stadt Delitzsch in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Delitzsch (AZVD)
1.Dokument DS 112-19 Download
1.Anlage Wahlvorschläge AZVD Download
  17.

Entsendung eines weiteren Mitgliedes sowie dessen Stellvertreters in den Abwasserzweckverband Unteres Leinetal (AZVUL)  

  17.1
Festlegung der anzuwendenden Berechnungsmethode für die Bestimmung des weiteren Vertreters und seines Stellvertreters in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Unteres Leinetal:
d’Hondtsches Höchstzahlverfahren
1.Dokument DS 113-19 Download
  17.2
Festlegung der anzuwendenden Berechnungsmethode für die Bestimmung des weiteren Vertreters und seines Stellvertreters in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Unteres Leinetal:
mathematische Proportion nach Hare/Niemeyer
1.Dokument DS 114-19 Download
  17.3
Durchführung einer Wahl zur Bestimmung des weiteren Vertreters der Stadt Delitzsch in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Unteres Leinetal (AZVUL)
1.Dokument DS 115-19 Download
2.Anlage Wahlvorschläge AZVUL Mitglied Download
  17.4
Durchführung einer Wahl zur Bestimmung des Stellvertreters für den weiteren Vertreter der Stadt Delitzsch in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Unteres Leinetal (AZVUL)
1.Dokument DS 116-19 Download
2.Anlage Wahlvorschläge Stellvertreter Download
  IV.
Verschiedenes
Informationen, Anfragen der Mitglieder des Stadtrates


Mit freundlichen Grüßen


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Dr. Wilde
Oberbürgermeister