Tagesordnung
Stadt Delitzsch
DATUM | ORT | GREMIUM | BEGINN |
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26.09.2019 | Rathaus Delitzsch, Markt 3, Sitzungssaal | Stadtrat | 17:00 |
Dokumente zur Sitzung (Zip-Archiv) | Download |
TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil |
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I. | Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Beschlussfähigkeit |
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II. | Bürgerfragestunde |
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III. | Beratung und Beschlussfassung, Informationsvorlagen |
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1. | Einziehung eines beschränkt-öffentlichen Weges, Willi-Keller-Siedlung |
30-19 | ||||||
2. | Fortschreibung des rechtskräftigen Flächennutzungsplanes der Stadt Delitzsch – Einleitungsbeschluss |
123-19 | ||||||
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3. | Bebauungsplan Nr. 13-1 "Wohngebiet Rubach Viertel", Richard-Wagner-Straße/ Fabrikstraße in Delitzsch Aufstellungsbeschluss als vollständiger Ersatz für den geltenden rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 13 "Gewerbestandort - Fabrikstraße 2" (Änderungsplan) |
126-19 | ||||||
4. | Verordnung der Großen Kreisstadt Delitzsch über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, dem 03.11.2019, aus Anlass des besonderen regionalen Ereignisses "25 Jahre Werbegemeinschaft Delitzsch" |
117-19 | ||||||
5. | Verordnung der Großen Kreisstadt Delitzsch über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, den 08.12.2019 aus besonderen Anlass des Adventsmarktes |
118-19 | ||||||
6. | Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des kommunalen Eigenbetriebes der Stadt Delitzsch, SGD |
120-19 | ||||||
7. | Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2019 des kommunalen Eigenbetriebes der Stadt Delitzsch, SGD |
121-19 | ||||||
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8. | 2. Änderung der Verwaltungskostensatzung |
60-19 | ||||||
9. | Ergänzung des § 23 der Geschäftsordnung des Stadtrates Delitzsch |
119-19 | ||||||
10. | Berufung sachkundiger Einwohner in den beratenden Rechnungsprüfungsausschuss |
96-19 | ||||||
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11. | Berufung sachkundiger Einwohner in den beratenden Ausschuss für Schule, Kultur und Soziales |
97-19 | ||||||
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12. | Berufung sachkundiger Einwohner in den Technischen Ausschuss |
98-19 | ||||||
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13. | Berufung sachkundiger Einwohner in den Verwaltungs- und Finanzausschuss |
99-19 | ||||||
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14. | Besetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft der Stadt Delitzsch mbH (WGD) |
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14.1 | Bestimmung des Oberbürgermeisters zum Mitglied des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft der Stadt Delitzsch mbH (WGD) |
100-19 | ||||||
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14.2 | Einigung auf die verbleibenden 6 Mitglieder des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft Delitzsch mbH (WGD) |
101-19 | ||||||
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14.3 | Festlegung der anzuwendenden Berechnungsmethode für die Bestimmung der weiteren Mitglieder im Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft Delitzsch mbH: d’Hondtsches Höchstzahlverfahren |
102-19 | ||||||
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14.4 | Festlegung der anzuwendenden Berechnungsmethode für die Bestimmung der weiteren Mitglieder im Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft Delitzsch mbH: mathematische Proportion nach Hare/Niemeyer |
103-19 | ||||||
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14.5 | Durchführung des Benennungsverfahrens für die Zusammensetzung der verbleibenden 6 Sitze im Aufsichtsrat der WGD nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen, hilfsweise Durchführung einer Wahl |
104-19 | ||||||
15. | Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Delitzsch GmbH (SWD) |
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15.1 | Bestimmung des Amtsleiters des Finanzverwaltungsamtes zum Mitglied des Aufsichtsrates der Stadtwerke Delitzsch GmbH (SWD) |
105-19 | ||||||
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15.2 | Einigung auf die verbleibenden 4 Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Delitzsch GmbH (SWD) |
106-19 | ||||||
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15.3 | Festlegung der anzuwendenden Berechnungsmethode für die Bestimmung der weiteren Mitglieder im Aufsichtsrat der Stadtwerke Delitzsch GmbH: d’Hondtsches Höchstzahlverfahren |
107-19 | ||||||
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15.4 | Festlegung der anzuwendenden Berechnungsmethode für die Bestimmung der weiteren Mitglieder im Aufsichtsrat der Stadtwerke Delitzsch GmbH: mathematische Proportion nach Hare/Niemeyer |
108-19 | ||||||
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15.5 | Durchführung des Benennungsverfahrens für die Zusammensetzung der verbleibenden 4 Sitze im Aufsichtsrat der SWD nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen, hilfsweise Durchführung einer Wahl |
109-19 | ||||||
16. | Entsendung weiterer Mitglieder sowie deren Stellvertreter in den Abwasserzweckverband Delitzsch (AZVD) |
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16.1 | Festlegung der anzuwendenden Berechnungsmethode für die Bestimmung der weiteren Vertreter in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Delitzsch: d’Hondtsches Höchstzahlverfahren |
110-19 | ||||||
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16.2 | Festlegung der anzuwendenden Berechnungsmethode für die Bestimmung der weiteren Vertreter in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Delitzsch: mathematische Proportion nach Hare/Niemeyer |
111-19 | ||||||
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16.3 | Einigung bzw. hilfsweise Durchführung einer Wahl zur Bestimmung der weiteren Vertreter und deren Stellvertreter der Stadt Delitzsch in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Delitzsch (AZVD) |
112-19 | ||||||
17. | Entsendung eines weiteren Mitgliedes sowie dessen Stellvertreters in den Abwasserzweckverband Unteres Leinetal (AZVUL) |
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17.1 | Festlegung der anzuwendenden Berechnungsmethode für die Bestimmung des weiteren Vertreters und seines Stellvertreters in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Unteres Leinetal: d’Hondtsches Höchstzahlverfahren |
113-19 | ||||||
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17.2 | Festlegung der anzuwendenden Berechnungsmethode für die Bestimmung des weiteren Vertreters und seines Stellvertreters in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Unteres Leinetal: mathematische Proportion nach Hare/Niemeyer |
114-19 | ||||||
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17.3 | Durchführung einer Wahl zur Bestimmung des weiteren Vertreters der Stadt Delitzsch in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Unteres Leinetal (AZVUL) |
115-19 | ||||||
17.4 | Durchführung einer Wahl zur Bestimmung des Stellvertreters für den weiteren Vertreter der Stadt Delitzsch in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Unteres Leinetal (AZVUL) |
116-19 | ||||||
IV. | Verschiedenes Informationen, Anfragen der Mitglieder des Stadtrates |
Mit freundlichen Grüßen
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Dr. Wilde
Oberbürgermeister