Tagesordnung

Stadt Delitzsch

DATUM ORT GREMIUM BEGINN
22.09.2016 Rathaus Delitzsch, Markt 3, Sitzungssaal Stadtrat 17:00
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TAGESORDNUNG

 
Öffentlicher Teil
  I.
Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Beschlussfähigkeit
  II.
Bürgerfragestunde
  III.
Beratung und Beschlussfassung, Informationsvorlagen                                                                                                                                                                                    DS-Nr.
  1.
Ausscheiden von Theodor Arnold aus dem Stadtrat Delitzsch
Nachrücken von Lisa Manzke
1.Dokument DS 89-16 Download
  2.
Feststellen eines Ablehnungsgrundes zum Stadtratsmandat von Frau Lisa Manzke
Nachrücken von Nina Soujon
1.Dokument DS 97-16 Download
  3.
Feststellen eines Ablehnungsgrundes zum Stadtratsmandat von Frau Nina Soujon
Nachrücken von Reinhard Zänker
1.Dokument DS 100-16 Download
  4.
Ausscheiden von Herrn Reinhard Zänker als sachkundiger Einwohner aus dem Technischen Ausschuss
1.Dokument DS 102-16 Download
  5.
Widerruf der Bestellung aller stimmberechtigten Mitglieder des Technischen Ausschusses
1.Dokument DS 90-16 Download
  6.
Einigung auf die Besetzung des Technischen Ausschusses
(Mitglieder und Stellvertreter)
1.Dokument DS 91-16 Download
  7.
Durchführung des Benennungsverfahrens für die Zusammensetzung des Technischen Ausschusses nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen, hilfsweise Durchführung einer Wahl
1.Dokument DS 92-16 Download
1.Anlage Entwurf Stimmzettel TA 2016 Download
  8.
Widerruf der Bestellung aller stimmberechtigten Mitglieder des Ausschusses für Schule, Kultur und Soziales
1.Dokument DS 93-16 Download
  9.
Einigung auf die Besetzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Soziales (Mitglieder und Stellvertreter)
1.Dokument DS 94-16 Download
  10.
Durchführung des Benennungsverfahrens für die Zusammensetzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Soziales nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen, hilfsweise Durchführung einer Wahl
1.Dokument DS 95-16 Download
1.Anlage Entwurf Stimmzettel SKS Download
  11.
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des kommunalen Eigenbetriebes der Stadt Delitzsch, SGD
1.Dokument DS 79-16 Download
1.Anlage Anlage 1 zur DS 79-16 (Schlussbericht) Download
2.Anlage DS 79-16 (Hinweis zur Anlage 2) Download
  12.
Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2016 des kommunalen Eigenbetriebes der Stadt Delitzsch SGD
1.Dokument DS 80-16 Download
  13.
Verkauf des Baugrundstückes im Wohngebiet "Sandmark", Gemarkung Delitzsch, Große Wallstraße, Flur 15, Flurstück 52/101
103-16
  14.

Elternbeitragssatzung, 1. Änderungssatzung

1.Dokument DS 101-16 Download
1.Anlage Anlage 1 - Änderungssatzung Download
2.Anlage Anlage 2 - Bekanntmachung Download
3.Anlage Anlage 3 - Kitaträger Download
4.Anlage Anlage 4 - Jugendamt Download
5.Anlage Anlage 5 - gekennzeichnete Änderungen Download
  15.

Sofortmaßnahme zur Erhöhung des Betrags für den Sachaufwand und die Förderleistung der Delitzscher Tagesmütter

1.Dokument DS 60-16 Download
1.Anlage Anlage Schreiben Sachaufwand Download
3.Anlage Anlage 1 zur DS 60-16 Antrag der SPD-Fraktion (Sofortmaßnahme) Download
4.Anlage Anlage 2 zur DS 60-16 (Stellungnahme der Verwaltung) Download
  16.

Strategiebeschluss zur Finanzierung der Arbeit von Delitzscher Tagesmüttern

1.Dokument DS 61-16 Download
1.Anlage Anlage 1 zur DS 61-16 Antrag der SPD-Fraktion (Strategiebeschluss) Download
2.Anlage Anlage 2 zur DS 61-16 (Stellungnahme der Verwaltung) Download
  17.
Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung der Anlage 1 (Gebührenverzeichnis) der Satzung der Großen Kreisstadt Delitzsch vom 14.12.2006 über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzung und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung)
1.Dokument DS 78-16 Download
1.Anlage Anlage 1 zur DS 78-16 (Antrag der SPD-Fraktion) Download
2.Anlage Anlage 2 zur DS 78-16 (Stellungnahme der Verwaltung) Download
  18.
3. Änderung der Parkgebührenverordnung der Stadt Delitzsch
1.Dokument DS 96-16 Download
1.Anlage Anlage DS 96-16 3. Änderungsverordnung Download
  19.
Bebauungsplan Nr. 46 "Ehrenbergsiedlung - Hallesche Straße"
1.Dokument DS 105-16 Download
1.Anlage Anlage zur DS 105-16 Download
  IV.
Verschiedenes
Informationen, Anfragen der Mitglieder des Stadtrates


Mit freundlichen Grüßen


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Dr. Wilde
Oberbürgermeister